Blog-Archive

EU-Umverteilungsstreit

Die Osteuropäer werfen der EU »Erpressung« vor. Polen, Ungarn und Tschechien verweigern die Aufnahme weiterer Flüchtlinge. Einer der Gründe sind die schlechten Erfahrungen der westeuropäischen Mitgliedstaaten mit Parallelgesellschaften, Abschiebungsversuchen und Terroranschlägen. EU-Kommissionspräsident Juncker hat ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

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Facebook-Gesetz

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Autonomes Fahren

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Air Berlin

Air Berlin geht es nicht gut, die Fluggesellschaft hat bereits Möglichkeiten für Staatsbürgschaften ausgelotet. Air-Berlin-Kunden fordern mittlerweile Entschädigungen für verspätete oder gecancelte Flüge.

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Innenministerkonferenz in Dresden

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SPD-Umfragewerte

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Migration

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BW-Vertrauensverlust

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Gabriel in Libyen

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Brennelemente-Steuer ist verfassungswidrig

Die Verfassungsrichter kippen die Brennelemente-Steuer. Die Atomkonzerne können auf Rückerstattung hoffen.

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Virtuelles
"Karikaturenmuseum Landau"