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Haushaltssperre
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Schlagworte: Energiepreise, Haushaltssperre, Klimafonds, Parteitag der Grünen, Schuldenbremse, Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Wirtschaftsmini Habeck Die Grünen
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Haushaltssperre
Habeck : Nicht seine Politik, sondern das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie…
Der nächste Raubzug der Regierung : Hier
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Schlagworte: Bundesverfassungsgericht BVerfG, Bundeswirtschaftsmini Habeck Die Grünen, Energiekrise, Energiepreise, Haushaltssperre, Industriestandort Deutschland, Konfliktmanagement, Planwirtschaft, Strompreise
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Haushaltssperre
Bundesverfassungsgericht: Corona-Mittel dürfen nicht für Klimaschutz eingesetzt werden.
Der nächste Milliardenschock für Habeck : Hier
Die Wumms-Politik im Notstandsmodus : Hier
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Schlagworte: Bundesverfassungsgericht BVerfG, Bundeswirtschaftsmini Habeck Die Grünen, BVerfG-Urteil, Corona-Fonds, Haushaltssperre, Klimafonds
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Bezahlkarten für Asylbewerber
Migranten drängen nach Europa : Hier
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Schlagworte: Ampel-Koalition, Bezahlkarten für Asylbewerber, Finanzminister Lindner FDP, Flüchtlingskrise, Guthabenkarte, Migrationskrise
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Taliban-Funktionär hält Rede in Kölner Moschee
Unbemerkt von den Sicherheitsbehörden konnte ein Funktionär der Taliban ohne Visum nach Deutschland einreisen.
Empörungs-Blabla und Ausreden : Hier
Bundesregierung zahlt seit Jahren Millionen an Islamverbände : Hier
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Schlagworte: Grenzkontrollen, Innenministerin Faeser SPD, Radikalislamistische Taliban, Sicherheitslücken, Taliban, Visum
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Migrationspolitik
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Schlagworte: Asylanten, Bundeskanzler Olaf Scholz SPD, Flüchtlingskrise, Flüchtlingspolitik, Migranten, Migrationspolitik
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Migrationsgipfel : Wer zahlt die Zeche??
Erste Gemeinde schließt alle Asylunterkünfte : Hier
Cum-Ex-Affäre : Das Watergate des Olaf Scholz Hier
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Schlagworte: Asylanten, Bundeskanzler Scholz SPD, Flüchtlingskosten, Migrationsgipfel
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Gescheiterte Asylpolitik
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Schlagworte: Asylbewerber, Asylpolitik, Ausländerbehörde, Bundeskanzler Scholz SPD, Zuwanderung
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Asylpolitik
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Schlagworte: Abschiebepaket, Asylanten, Bundesinnenmini Nancy Faeser SPD, Kriminelle Asylanten, Zuwanderung
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Habecks Industriestrategie
Habecks neue Pläne : Hier