Regierungserklärung von Kanzler Scholz : Hier
Diktatur der Inkompetenz : Hier
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Haushaltskrise
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Schlagworte: Ampelregierung, Bundeshaushalt, Bundeskanzler Olaf Scholz SPD, Bundesverfassungsgericht BVerfG, Gasnotlage, Haushaltskrise, Neuverschuldung, Regierungserklärung, Schuldenbremse, Sondervermögen, Strom-und Gaspreisbremse, Urteil des Bundesverfassungsgerichts
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Ampel-Politik : Einfach eine Notlage erklären, dann Schuldenbremse aushebeln?
Margaret Thatcher: “ Das Problem des Sozialismus ist, dass einem am Ende das Geld anderer Leute ausgeht. „
Deutschland, der kranke Mann Europas: Hier
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Schlagworte: Ampelpolitik, Bundeshaushalt, Haushaltssituation, Neuverschuldung, Schulden, Schuldenbremse, SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich
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Parteitag der Grünen
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Schlagworte: Asylpolitik, Bundeswirtschaftsmini Habeck Die Grünen, Gescheiterte Asylpolitik, Grüne Jugend, Parteitag der Grünen
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Haushaltslage
Diktatur der Inkompetenz : Hier
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Schlagworte: Ampel-Politik, Bundeshaushalt, Ground Zero, Haushaltslage, Neuverschuldung, Schulden, Schuldenuhr, Sondervermögen
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Haushaltssperre
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Schlagworte: Energiepreise, Haushaltssperre, Klimafonds, Parteitag der Grünen, Schuldenbremse, Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Wirtschaftsmini Habeck Die Grünen
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Haushaltssperre
Habeck : Nicht seine Politik, sondern das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie…
Der nächste Raubzug der Regierung : Hier
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Schlagworte: Bundesverfassungsgericht BVerfG, Bundeswirtschaftsmini Habeck Die Grünen, Energiekrise, Energiepreise, Haushaltssperre, Industriestandort Deutschland, Konfliktmanagement, Planwirtschaft, Strompreise
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Haushaltssperre
Bundesverfassungsgericht: Corona-Mittel dürfen nicht für Klimaschutz eingesetzt werden.
Der nächste Milliardenschock für Habeck : Hier
Die Wumms-Politik im Notstandsmodus : Hier
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Schlagworte: Bundesverfassungsgericht BVerfG, Bundeswirtschaftsmini Habeck Die Grünen, BVerfG-Urteil, Corona-Fonds, Haushaltssperre, Klimafonds
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Bezahlkarten für Asylbewerber
Migranten drängen nach Europa : Hier
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Schlagworte: Ampel-Koalition, Bezahlkarten für Asylbewerber, Finanzminister Lindner FDP, Flüchtlingskrise, Guthabenkarte, Migrationskrise
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Taliban-Funktionär hält Rede in Kölner Moschee
Unbemerkt von den Sicherheitsbehörden konnte ein Funktionär der Taliban ohne Visum nach Deutschland einreisen.
Empörungs-Blabla und Ausreden : Hier
Bundesregierung zahlt seit Jahren Millionen an Islamverbände : Hier
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Schlagworte: Grenzkontrollen, Innenministerin Faeser SPD, Radikalislamistische Taliban, Sicherheitslücken, Taliban, Visum
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Erdogan-Besuch
Erdogans Veto gegen Israel : Hier
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Schlagworte: Antisemitismus, Bundeskanzler Scholz SPD, Erdogan-Besuch, gaza-Streifen, Hamas, Nahost- Konflikt, Türkischer Staatspräsi Erdogan
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