Haushaltskrise : Hier
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Ampel ringt um Haushalt 2024
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Schlagworte: Ampel, Ampel-Politik, Bundesfinanzmini Lindner FDP, Bundeshaushalt 2024, BVerfG-Urteil, Haushalt 2024, Neuverschuldung, Sondervermögen, Urteil Bundesverfassungsgericht
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Neue Pisa-Studie: Deutsche Schüler schlecht wie nie!
Der Pisa-Hype: Hier
Auf Kosten künftiger Generationen : Hier
Die Bundesregierung in Casino-Laune : Hier
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Schlagworte: Finanzmini Lindner FDP, Pisa-Studie, Wirtschaftsmini Habeck Die Grünen
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Haushaltskrise
Regierungserklärung von Kanzler Scholz : Hier
Diktatur der Inkompetenz : Hier
Nachtragshaushalt 2023 : Hier
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Schlagworte: Ampelregierung, Bundeshaushalt, Bundeskanzler Olaf Scholz SPD, Bundesverfassungsgericht BVerfG, Gasnotlage, Haushaltskrise, Neuverschuldung, Regierungserklärung, Schuldenbremse, Sondervermögen, Strom-und Gaspreisbremse, Urteil des Bundesverfassungsgerichts
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Ampel-Politik : Einfach eine Notlage erklären, dann Schuldenbremse aushebeln?
Margaret Thatcher: “ Das Problem des Sozialismus ist, dass einem am Ende das Geld anderer Leute ausgeht. „
Deutschland, der kranke Mann Europas: Hier
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Schlagworte: Ampelpolitik, Bundeshaushalt, Haushaltssituation, Neuverschuldung, Schulden, Schuldenbremse, SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich
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Haushaltslage
Diktatur der Inkompetenz : Hier
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Schlagworte: Ampel-Politik, Bundeshaushalt, Ground Zero, Haushaltslage, Neuverschuldung, Schulden, Schuldenuhr, Sondervermögen
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Haushaltssperre
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Schlagworte: Energiepreise, Haushaltssperre, Klimafonds, Parteitag der Grünen, Schuldenbremse, Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Wirtschaftsmini Habeck Die Grünen
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Haushaltssperre
Habeck : Nicht seine Politik, sondern das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie…
Der nächste Raubzug der Regierung : Hier
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Schlagworte: Bundesverfassungsgericht BVerfG, Bundeswirtschaftsmini Habeck Die Grünen, Energiekrise, Energiepreise, Haushaltssperre, Industriestandort Deutschland, Konfliktmanagement, Planwirtschaft, Strompreise
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Haushaltssperre
Bundesverfassungsgericht: Corona-Mittel dürfen nicht für Klimaschutz eingesetzt werden.
Der nächste Milliardenschock für Habeck : Hier
Die Wumms-Politik im Notstandsmodus : Hier
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Schlagworte: Bundesverfassungsgericht BVerfG, Bundeswirtschaftsmini Habeck Die Grünen, BVerfG-Urteil, Corona-Fonds, Haushaltssperre, Klimafonds
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Migrationsgipfel : Wer zahlt die Zeche??
Erste Gemeinde schließt alle Asylunterkünfte : Hier
Cum-Ex-Affäre : Das Watergate des Olaf Scholz Hier
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Schlagworte: Asylanten, Bundeskanzler Scholz SPD, Flüchtlingskosten, Migrationsgipfel
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Habecks Industriestrategie
Habecks neue Pläne : Hier