“ Hart aber Fair “ : Klamroth und die Klimakämpfer Hier
Wintereinbruch
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Schlagworte: Klimaerwärmung, Klimawandel, Wintereinbruch
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Bahn-Chaos in Bayern
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Schlagworte: Bahn-Chaos, Bahn-Chaos in Bayern, DB, Deutsche Bahn, Wintereinbruch
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Telefonische Krankschreibung wohl bald wieder möglich
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Schlagworte: Krankschreibung, Telefonische Krankschreibung
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Haushaltskrise
Regierungserklärung von Kanzler Scholz : Hier
Diktatur der Inkompetenz : Hier
Nachtragshaushalt 2023 : Hier
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Schlagworte: Ampelregierung, Bundeshaushalt, Bundeskanzler Olaf Scholz SPD, Bundesverfassungsgericht BVerfG, Gasnotlage, Haushaltskrise, Neuverschuldung, Regierungserklärung, Schuldenbremse, Sondervermögen, Strom-und Gaspreisbremse, Urteil des Bundesverfassungsgerichts
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Ampel-Politik : Einfach eine Notlage erklären, dann Schuldenbremse aushebeln?
Margaret Thatcher: “ Das Problem des Sozialismus ist, dass einem am Ende das Geld anderer Leute ausgeht. „
Deutschland, der kranke Mann Europas: Hier
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Schlagworte: Ampelpolitik, Bundeshaushalt, Haushaltssituation, Neuverschuldung, Schulden, Schuldenbremse, SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich
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Parteitag der Grünen
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Schlagworte: Asylpolitik, Bundeswirtschaftsmini Habeck Die Grünen, Gescheiterte Asylpolitik, Grüne Jugend, Parteitag der Grünen
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Haushaltslage
Diktatur der Inkompetenz : Hier
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Schlagworte: Ampel-Politik, Bundeshaushalt, Ground Zero, Haushaltslage, Neuverschuldung, Schulden, Schuldenuhr, Sondervermögen
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Haushaltssperre
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Schlagworte: Energiepreise, Haushaltssperre, Klimafonds, Parteitag der Grünen, Schuldenbremse, Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Wirtschaftsmini Habeck Die Grünen
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Haushaltssperre
Habeck : Nicht seine Politik, sondern das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie…
Der nächste Raubzug der Regierung : Hier
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Schlagworte: Bundesverfassungsgericht BVerfG, Bundeswirtschaftsmini Habeck Die Grünen, Energiekrise, Energiepreise, Haushaltssperre, Industriestandort Deutschland, Konfliktmanagement, Planwirtschaft, Strompreise
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Haushaltssperre
Bundesverfassungsgericht: Corona-Mittel dürfen nicht für Klimaschutz eingesetzt werden.
Der nächste Milliardenschock für Habeck : Hier
Die Wumms-Politik im Notstandsmodus : Hier
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Schlagworte: Bundesverfassungsgericht BVerfG, Bundeswirtschaftsmini Habeck Die Grünen, BVerfG-Urteil, Corona-Fonds, Haushaltssperre, Klimafonds
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